EXW-Ausfuhr aus der Türkei: warum FCA passt Auf dem Papier ist EXW einfach, beim Zoll gehört es niemandem.

Was EXW in Incoterms® 2020 sagt

Die Regel ist kurz. Der Verkäufer stellt die Ware an der vereinbarten Stelle zur Verfügung des Käufers, nicht auf ein abholendes Beförderungsmittel verladen (A2). Ausfuhr-, Transit- und Einfuhrförmlichkeiten zu erledigen und zu bezahlen ist Sache des Käufers (B7); Abgaben, Steuern und die Kosten der Zollförmlichkeiten bei der Ausfuhr trägt ebenfalls der Käufer (B9). Der Anteil des Verkäufers an der Abfertigung beschränkt sich darauf, auf Verlangen, Gefahr und Kosten des Käufers bei Dokumenten und Informationen zu helfen (A7).

In der Erläuterung zu derselben Regel schreibt die ICC, dass EXW für Inlandsgeschäfte geeignet sein kann, bei denen eine Ausfuhr der Ware überhaupt nicht beabsichtigt ist. Ihr Rat an einen Käufer, der Schwierigkeiten bei der Ausfuhrabfertigung erwartet, ist ebenso klar: FCA wählen, bei dem Pflicht und Kosten der Ausfuhrabfertigung beim Verkäufer liegen. Die Checkliste der ICC rät Exporteuren, EXW, wenn überhaupt, nur für Inlandsverkäufe in Betracht zu ziehen. Den Überblick über alle elf Regeln gibt Incoterms® 2020, die Verteilung Position für Position die Tabelle zur Kostenverteilung.

Wer in der Türkiye die Anmeldung abgibt

In keinem der Texte, die wir gelesen haben, steht ein Satz wie „ein ausländischer Käufer darf keine Ausfuhranmeldung abgeben“. Das Ergebnis folgt aus mehreren Vorschriften, zusammen gelesen, und sie zeigen alle in dieselbe Richtung.

Das praktische Ergebnis: Ein ausländischer Käufer, der nicht in der Türkiye ansässig und nicht Mitglied eines Exporteursverbands ist, kann sich in der Regel nicht selbst in das Ausführerfeld der Anmeldung eintragen. Die Anmeldung wird entweder auf den türkischen Verkäufer eröffnet oder auf ein anderes türkisches Unternehmen, das für Rechnung des Käufers arbeitet. EXW im Vertrag ändert daran nichts; es lässt nur offen, wer es tut. Zur Rechtsstellung des vom Käufer beauftragten Spediteurs siehe Spediteur oder Frachtführer nach türkischem Recht.

Warum die Steuerbefreiung am Verkäufer hängt

Das türkische Mehrwertsteuergesetz befreit Ausfuhrlieferungen (Art. 11/1-a). Eine Lieferung gilt unter zwei Bedingungen als Ausfuhrlieferung: Sie erfolgt an einen Kunden im Ausland, und die Ware verlässt das türkische Zollgebiet und erreicht ein Drittland (Art. 12/1). Kunde im Ausland ist ein Käufer, dessen Wohnsitz, Geschäftsstelle, satzungsmäßiger Sitz und Geschäftszentrum im Ausland liegen (Art. 12/2).

Das Allgemeine Anwendungskommuniqué zur Mehrwertsteuer regelt, wie die Befreiung belegt wird: Zollanmeldung und die an den Käufer im Ausland ausgestellte Verkaufsrechnung werden der Umsatzsteuererklärung beigefügt, in der die Befreiung erklärt wird; passen Rechnung und Anmeldung nicht zusammen, fordert das Finanzamt beim Zollamt Auskunft an (II/A-1.1.2). Die Befreiungsakte des Verkäufers braucht also eine Anmeldung, die seine eigene Ausfuhr zu seiner eigenen Rechnung zeigt.

Einen verwandten Fall regelt das Kommuniqué ausdrücklich: Werden die Waren vor der Ausfuhr von inländischen Unternehmen, die für den Käufer im Ausland handeln, verarbeitet oder anderweitig verwendet, sind die Lieferungen an diese Unternehmen steuerpflichtig, und deren Ausfuhr ist befreit (II/A-1.1.1). Für eine einfache EXW-Abholung ist der Text weniger deutlich; die Befreiung wird aber mit einer Anmeldung nachgewiesen, die zur eigenen Rechnung des Verkäufers passt (II/A-1.1.2). Eröffnet das türkische Unternehmen des Käufers die Anmeldung auf den eigenen Namen, hat der Verkäufer keine Anmeldung, mit der er die Befreiung nachweisen kann, und der Verkauf kann als Inlandslieferung mit Mehrwertsteuer behandelt werden; lassen Sie das von Ihrem Steuerberater bestätigen. Vorsteuer aus einem befreiten Umsatz, die nicht abgezogen werden kann, wird demjenigen erstattet, der diesen Umsatz ausgeführt hat (Art. 32).

Liefert der Verkäufer an einen Ausführer unter der Bedingung der Ausfuhr, ist das eine eigene Regelung (Art. 11/1-c) mit eigenen Fristen und Bedingungen. Welche zu Ihnen passt, besprechen Sie mit Ihrem Steuerberater.

Verladerisiko und FCA

Bei EXW erfolgt die Lieferung, und das Risiko geht über, wenn die Ware dem Käufer unverladen zur Verfügung gestellt wird. Verladen wird aber meist vom Verkäufer: Stapler und Rampe stehen auf seinem Gelände, Sicherheitsvorschriften erschweren den Zutritt fremden Personals. Die ICC räumt ein, dass das Risiko eines Schadens während der Verladung durch den Verkäufer beim Käufer liegen kann, der daran nicht tatsächlich beteiligt war, und rät den Parteien, dies vorab zu vereinbaren.

FCA schließt diese Lücke. Ist der benannte Ort das Gelände des Verkäufers, erfolgt die Lieferung, wenn die Ware auf das vom Käufer gestellte Beförderungsmittel verladen ist; das Risiko während der Verladung bleibt beim Verkäufer, und der Verkäufer fertigt die Ware zur Ausfuhr ab (FCA A7). Der Ort kann dasselbe Werk sein, der Käufer kann denselben Lkw schicken; es ändert sich nur, wer verlädt und wer abfertigt.